Schlagwort-Archiv: EU

„Wir leben in der brd in einer Demokratie“

Punkt Die Aussage lassen wir erstmal so stehen…

Aber leben wir wirklich in einer? Können wir wirklich von uns sagen: „Ja, ich habe wirklich Einfluss aus das, was die da Oben in unseren Parlamenten tun oder lassen“? Können wir wirklich tief genug in die internen Angelegenheiten schauen, um sagen zu können: „unsere Politiker handeln nur für unser deutsches Gemeinwohl“.

Wurden wir z.B. beim Euro gefragt, ob wir ihn wirklich haben wollen? Beim Beitritt in die EU und anderer Bündnisse? Beim versenkten hoch radioaktivem Atommülls, der Verfassung, der Immigration? Ja nahezu allem, was elementar für unser Volk wichtig ist? Eine Debatte fand höchsten durch die lizensierten Medien oder im Fernsehen, bei Talkshows, statt, wo ausgewählte Gäste mal klatschen durften. Mehr aber auch nicht. Nennt man so was wirklich Demokratie und lohnt es sich, die auch noch zu erhalten?

Warum fürchten die Politiker denn den ersten Schritt hin zu einer volksnahen Demokratie, wie z.B. der Schweiz mit ihren Volksabstimmungen? Wollen sie ihre Macht etwa nicht dem Gemeinwohl unterordnen, sondern nur ihre eigene Klientel versorgen? Egal was aus Deutschland wird…

Das es auch anders geht, führen uns wiedermal die Schweden vor. Die nicht nur bei geschichtlichen Streitfragen wesentlich toleranter sind, als es der toleranteste brd-Politiker je sein wird. Nein auch in Fragen der Mitbestimmung hat es keine Berührungsängste mit dem Volk. Zumindest bis jetzt nicht.

Seit dem 1. Juli 2002 gibt es im Schwedischen Königreich ein Gesetz, was es dem normalen Bürger in seiner Kommune (auf Schwedisch Län) erlaubt, eine Anfrage oder Gesetzesvorschläge an das lokale Parlament einzubringen. Sogar bis in den Landtag (Landsting) reicht dieses hervorragende Instrument der volksnahen Demokratie.

Der „Medborgarförslag“ (Mitbürgervorschlag) ist im Zeichen der „lokalen Demokratie“ in 194 der 290 Kommunen zur Normalität geworden.

Auf einer ihrer offiziellen Heimatseiten schreibt der Schwedische Staat:

„Der Mitbürgervorschlag soll ein Weg sein, um den Abstand zwischen den Wählern und ihren Vertretern zu reduzieren. Das vorgeschlagene Gesetz gibt den Bürgern weitere Möglichkeiten, direkt Einfluss auf die lokale Politik zu nehmen. Wir hoffen, dass die Beteiligung an den Gemeinden und Regionen bei politischen Fragen zunimmt.“

Ein Vorstellung, die jeden „guten“ brd-Demokraten die Nackenhaare hochfahren lässt. Ist es doch genau das, was sie nicht wollen. Das der „Pöbel“ auch noch mitbestimmen kann, was die da Oben mauscheln. Was kommt als nächstes? Freie Wahlen? Lachhaft.. Wo wirkliche Bürgerparteien wie die NPD nicht drangsaliert, getobt und ausgebremst, die Stimmzettel nicht systematisch ungültig gemacht und die Volkspolitiker nicht mit Prozessen wegen Meinungsäußerungen überschüttet werden. Unvorstellbar in diesem Lande! Zumindest so lange nicht, bis das gemeine Volk, was schon so lange betrogen und ausgenutzt wurde, endlich aufsteht, um dem Treiber ein Ende zu bereitet.

Da das aber in anderen Ländern noch möglich ist, haben sich schwedische Kameraden nun aufgemacht, die direkte Demokratie in Anspruch zu nehmen. Als Bewegung. Mit ihrer neuen Weltnetzseite „Sanguis.nu“ wollen sie gerade nationale Jugendliche ansprechen, Gesetzesvorschläge zu erarbeiten und diese dann in die lokalen Parlamente einbringen. Ein erstklassiges Training für zukünftige patriotische Politiker. Nicht ohne typisch skandinavischem Humor bezeichnen sie sich selber als „Lobbyistengruppe“ für die nationale Bewegung. Damit auch wir endlich eine Lobby bekommen, dessen Auftraggeber allerdings nur das eigene Volk ist und nicht irgend eine multinationale Großfirma . Zudem fördert es den Austausch von Lösungen, die auch Schweden in der kommenden Zeit gut gebrauchen kann. Denn das einstige soziale Superland hat durch Immigration und gierige Firmen ebenso viel an sozialer Wärme und Sicherheit im Arbeitsbereich verloren, wie es bei uns schon lange der Fall ist.

Auf die Frage vom NHW warum dieses erstklassige Gesetz nicht schon viel früher in Anspruch genommen wurde -immerhin existiert es bereits seit 8 Jahren – kam zurück:

„Wir sind eine junge politische Bewegung, die bis jetzt nur auf der Straße (auf Demos usw.) gekämpft hat und im Musikbereich groß waren. Der parlamentarische Weg ist noch etwas vollkommen Neues für uns, da wir erst seit circa 2-3 Jahren anfingen uns darauf zu konzentrieren“.

Und wie sieht es bei den Roten aus, die müssten doch wenigstens etwas gemacht haben?

„Bei ihnen ist es halt das selbe Problem, sie haben sich ebenfalls eher auf dem Kampf um die Straße gekümmert und das Feld den etablierten Parteien überlassen.“

Wie sieht konkret diese Beteiligung der Bürger beim Mitbürgervorschlag aus?

„Wenn Du einen Vorschlag einreichst, dann können die Politiker nur „Kein Kommentar“ zur Frage sagen, wenn es nichts mit der Gemeinde zu tun hat. Andernfalls müssen sie darüber diskutieren und am Ende antworten. Außerdem ist es Dir erlaubt ins Parlament zu kommen und Deinen Standpunkt vorzutragen. Besonders in Gemeinden, wo wir gute Redner haben, wird es interessante Debatten geben. Wir setzen diese dann auf unsere Seite und berichten darüber, wer was gesagt hat.“

Jede Kommune bekam die letzten 2 Jahre etwas 26 Vorschläge von Bürgern eingereicht?!

„Das ist im Durchschnitt etwa einer pro Monat. Wir denken wenn Nationalisten in 30 Kommunen jeden Monat einen Antrag einreichen, dann, jeden Mal wenn wir uns einmal im Monat treffen, können wir uns austauschen und die nächsten Schritte besprechen!“

Viel Erfolg an dieser Stelle von uns…